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Mehr als ein „Schein-Parlament“ – der sächsische Landtag 1946–1952

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Eine Rezension zu Edith Schriefl: Versammlung zum Konsens. Der sächsische Landtag 1946–1952 (= Studien und Schriften zur Geschichte der sächsischen Landtage, Bd. 7). Ostfildern: Jan Thorbecke Verlag, 2020. ISBN 978-3-7995-8467-8, verfasst von Lutz Vogel

Im Jahr 2021 jährt sich in vielen deutschen Bundesländern zum 75. Mal die Wiedereinrichtung des Landesparlamentarismus. Die Arbeit von beratenden bzw. verfassunggebenden Landesversammlungen, teils von den Besatzungsmächten eingesetzt, teils vom Volk gewählt, begann im Frühjahr 1946. Auch die ersten Landtage der Nachkriegszeit wurden Ende dieses Jahres gewählt. Hier unterschieden sich Sachsen und die anderen Länder der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) wenig von den westlichen Besatzungszonen. Gleichwohl waren die Voraussetzungen in der SBZ durch die im Vergleich zu Ländern unter französischer, britischer oder amerikanischen Besatzung deutlich stärkere Einflussnahme der Sowjetischen Militäradministration (SMA) und die festgeschriebene Führungsrolle der SED andere – und der Landesparlamentarismus wurde mit der Auflösung der Länder 1952 hier bereits wieder abgeschafft.

Ehemaliges Soldatenheim in der Königsbrücker Straße 84 in Dresden, von 1946 bis 1952 Sitz des Sächsischen Landtags. Foto: Erich Höhne/Erich Pohl, 4. November 1950 (SLUB/Deutsche Fotothek, Lizenz: Freier Zugang – Rechte vorbehalten)

Dieses Kapitel sächsischer Landtagsgeschichte nicht von ihrem Ende her zu betrachten oder als „Scheinparlament“ abzutun, sondern insbesondere die im Landtag diskutierten Parlamentskonzepte sozusagen in situ und ergebnisoffen zu analysieren, ist die Zielsetzung der Dissertation von Edith Schriefl (S. 22–25). Sie bedient sich dabei eines von ihr mitentwickelten Konzepts der „Ökonomie der Offenheiten“[1], das maßgeblich auf den Arbeiten der Soziologen Karl-Siegbert Rehberg (zum institutionellen Mechanismus) und Bernhard Giesen (zu Konzepten des „Außerordentlichen“, der „Unterwelt“ und „Latenz“) basiert (S. 25–29). Weiterlesen →

Kompakter Überblick zur sächsischen Parlamentarismusgeschichte

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Eine Rezension zu Uwe Israel/Josef Matzerath: Geschichte der sächsischen Landtage. Ostfildern: Jan Thorbecke Verlag, 2019 (= Studien und Schriften zur Geschichte der sächsischen Landtage, Bd. 5). ISBN 978-3-7995-8465-4, verfasst von Lutz Vogel

Das anzuzeigende Buch bilanziert ein vom Sächsischen Landtag finanziertes und an der Technischen Universität Dresden angesiedeltes Forschungsvorhaben.[1] Im Rahmen dieses von 2013 bis 2018 geförderten Projekts entstanden mehrere Einzelstudien, die die Geschichte des sächsischen Landesparlamentarismus in verschiedenen Epochen vom Spätmittelalter bis zur Zeitgeschichte untersuchten.[2] Der vorliegende Band, verfasst von den beiden Projektleitern des Gesamtvorhabens, stellt einen thematisch wie epochal übergreifenden Zugriff auf das Thema zur Verfügung. Er kann sich dabei auch auf die in den Einzelstudien herausgearbeiteten Ergebnisse stützen. Dies ist insbesondere ob der zahlreichen Desiderate in der Erforschung des sächsischen Landesparlamentarismus – gerade im Vergleich zur Aufarbeitung der Parlamentarismusgeschichte in anderen deutschen (auch „Bindestrich“-)Ländern[3] – ausdrücklich zu würdigen.

Eröffnet wird der Band mit einem Beitrag von Matthias Rößler, der weit mehr als ein „Geleitwort“ ist (S. 7–14). Rößler, seit der Wiederbegründung des Freistaates Sachsen Landtagsabgeordneter, mehrfach als Staatsminister tätig und seit 2009 Präsident des Sächsischen Landtages, skizziert darin aus seiner Perspektive die Anfänge des sächsischen Parlamentarismus nach der Friedlichen Revolution 1989/90.

In der Einleitung (S. 17–30) legt der am Lehrstuhl für Sächsische Landesgeschichte tätige Neuzeithistoriker Josef Matzerath die „methodisch-konzeptionelle[n] Überlegungen zur diachronen Parlamentsgeschichtsschreibung“ dar, die dem Band zugrunde liegen. Er erläutert dabei den durchaus nicht üblichen (von ihm als „absichtlich unzeitgemäß“, S. 17, bezeichneten) Ansatz, die sächsische Landtagsgeschichte diachron zu rekonstruieren. Die oftmals vorgenommene Trennung von frühneuzeitlichen Ständeversammlungen und „modernem“ Parlamentarismus wird in diesem Band nicht übernommen – wobei man nach der Lektüre des Bandes den Autoren gerne folgt. Erhellend ist auch seine Analyse früherer Auseinandersetzungen der Landesgeschichte zur sächsischen Parlamentarismusgeschichte (S. 20–25), in der er freilegt, dass „vielfach die Erzählmuster kaum aufrechtzuerhaltender und teils widersprüchlicher Positionen älterer Geschichtsschreibung“ (S. 25) auch für die Zeit seit den 1990er Jahren die historiografischen Zugriffe auf dieses Thema prägten.

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Neuerscheinung zur Geschichte Sachsens: Spaltungen in der Weimarer Republik

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Eine Rezension zu Konstantin Hermann/Mike Schmeitzner/Swen Steinberg (Hgg.): Der gespaltene Freistaat. Neue Perspektiven auf die sächsische Geschichte 1918 bis 1933. Leipzig: Leipziger Universitätsverlag, 2019. ISBN 978-3-96023-255-1, verfasst von Robin Reschke

Das Jahr 2019 stand im Fokus zahlreicher Jubiläen historischer Ereignisse: 100 Jahre Pariser Vorortverträge/Versailler Vertrag, 100 Jahre Spartakusaufstand, 100. Jährung der Morde an Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Kurt Eisner sowie 100 Jahre Gründung der Weimarer Republik und des Freistaates Sachsen. Letzteres bildet auch das Hauptaugenmerk der vorliegenden Publikation, die sich der schwierigen, von der historischen Forschung bisher aber weitgehend vernachlässigten Zwischenkriegszeit in Sachsen widmet. Die thematische Vielfalt der einzelnen Beiträge variiert zwischen konkreten Fallbeispielen und Gesamtdarstellungen, jedoch immer mit Fokus auf Sachsen. In sieben thematischen Blöcken (Vorprägungen, Grundlagen des Politischen, Wirtschaft und Soziales, Zerrissene Moderne, Religion und Minderheiten, Grenzgänge: Geist und Geographie, Der Aufstieg des Nationalsozialismus) nähern sich die GeisteswissenschaftlerInnen der Epoche an, die zuletzt im Jahr 2000 in der Publikation von Claus-Christian W. Szejnmann[1] stärkere Beachtung gefunden hat. Den Abschluss des Buches bildet eine Auswahl an Karten sowie eine kommentierte Übersicht der Landtagswahlergebnisse und der Ergebnisse zur Wahl des Reichspräsidenten.

Treffen des Roten Frontkämpferbundes (RFB) am 29. August 1926 (“Roter Tag”) in Johanngeorgenstadt (SLUB/Deutsche Fotothek/Erich Meinhold, Lizenz: Freier Zugang – Rechte vorbehalten)

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