Ein bisschen Heimat? Landesgeschichte in einer globalisierten Welt

Antrittsvorlesung von Prof. Dr. Andreas Rutz an der TU Dresden, Dienstag, 5. November 2019, 18.30 Uhr, Andreas-Schubert-Bau, HS 120

Globalisierungsdiskurse sind allgegenwärtig. Sie prägen seit einigen Jahren auch die kulturwissenschaftlich orientierte Geschichtswissenschaft, die sich bemüht, nationalstaatliche und eurozentrische Perspektiven aufzugeben und Geschichte global zu denken. Ebenso allgegenwärtig ist das Sprechen über Heimat, und das quer durch alle politischen Lager. ‚Heimat‘ erscheint dabei mit Blick auf die Globalisierung als identitätsstiftender Ort, wahlweise unter Einschluss oder Ausschluss des Fremden.

Der Vortrag untersucht die Heimatkonzepte der im sächsischen Landtag vertretenen Parteien und konfrontiert diese mit der aktuellen landesgeschichtlichen Diskussion zum Thema ‚Heimat‘ und regionaler Identitätskonstruktion.[1] Blickt man auf die Heimat- und Identitätsdiskurse in Sachsen seit dem 19. Jahrhundert, zeigt sich, dass diese insbesondere in Krisenzeiten eine erhebliche Konjunktur erfuhren. Dementsprechend ist es nicht verwunderlich, dass in der von der Globalisierung und den diesbezüglichen Unsicherheiten geprägten Gegenwart das Thema ‚Heimat‘ einmal mehr eine große Bedeutung im öffentlichen Diskurs erlangt hat. Heute heißen die Katalysatoren des Wandels nicht mehr Industrialisierung, Urbanisierung und Arbeitsmigration wie im 19. Jahrhundert, oder Wiedervereinigung, Deindustrialisierung und Ost-Westwanderung wie nach 1989, sondern Digitalisierung, Klimakrise und – weiterhin – Migration.

Die Landesgeschichte ist meines Erachtens in besonderem Maße gefordert, sich in diese gesellschaftspolitische Debatte einzumischen. Weiterlesen

“Loofen musses”? Ansichten einer ‘Sachsen-Versteherin’

Eine Rezension zu Antje Hermenau: Ansichten aus der Mitte Europas. Wie Sachsen die Welt sehen. Leipzig: Evangelische Verlagsanstalt, 2019. ISBN 978-3-374-05932-4, verfasst von Martin Munke.

Lehrerin, Bürgerrechtlerin und Mitglied des Runden Tischs in Leipzig, über 20 Jahre Abgeordnete für Die Grünen in Bundestag und sächsischem Landtag, seit Unternehmensberaterin und politische Autorin –  Antje Hermenau kann auf ein abwechslungsreiches berufliches Leben zurückblicken. 2015 warb sie in ihrem Buch “Die Zukunft wird anders”, gerade bei den Grünen ausgetreten, u. a. für einen “aufgeklärten Konservatismus”. Schon damals erregte sie Kritik, weil sie die im Untertitel so benannte “Streitschrift” auch auf einer Veranstaltung der sächsischen AfD vorstellte. Und auch ihre aktuelle Veröffentlichung “Ansichten aus der Mitte Europas. Wie Sachsen die Welt sehen” lädt zu Diskussionen ein.

Buchlesung Antje Hermenau (1)

Antje Hermenau. Foto: Dr. Bernd Gross (Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

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Sachsen, Europa und die Europäische Union – Wissen und Hintergründe in acht Aufsätzen und neun Interviews

Eine Rezension zu Astrid Lorenz/Dorothee Riese (Hgg.): Brauchen wir Europa? Sachsen in der EU. Leipzig: Edition Leipzig, 2018, ISBN 978-3-361-00728-4, verfasst von Annette Scherer

Eine eindeutige Antwort auf die Frage „Brauchen wir Europa?“ anzubieten, ist nicht die Intention des vorliegenden Bandes.[1] Vielmehr geht es den Herausgeberinnen Astrid Lorenz und Dorothee Riese darum, „Informationen zur Europäischen Union aus regionaler Sicht [zu vermitteln]“ (S. 12) und beispielhaft verschiedene Positionen und Einschätzungen zum wechselseitigen Verhältnis von sächsischer und europäischer Politik abzubilden. Den Leserinnen und Lesern sollen so Kenntnisse zu institutionellen Zusammenhängen, Entscheidungsprozessen und Beteiligungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden. Das Buch will sie dazu anregen, die titelgebende Frage selbst kritisch zu reflektieren sowie sich an den Diskussionen über die zukünftige Ausgestaltung der EU aktiv zu beteiligen.

Brauchen wir Europa? Sachsen in der EU (© Edition Leipzig)

Die von den Herausgeberinnen angestrebte Vermittlung von Hintergrundwissen zur EU erfolgt in erster Linie über die acht im Band enthaltenen Aufsätze. Verfasst wurden diese zu einem großen Teil von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig tätig sind. Zunächst erläutern die Beiträge von Lisa H. Anders und Jeldrik T. B. Grups die Handlungsspielräume und Kompetenzen der Bundesländer in der europäischen Politik. So zeichnet Anders insbesondere die institutionellen Mitgestaltungsmöglichkeiten der Länder, und hierbei im Speziellen Sachsens, nach. Dabei nimmt sie sowohl die historische Entwicklung als auch die aktuelle Situation in den Blick. Grups stellt in seinem Beitrag das Verhältnis von EU-, Bundes- und Landesrecht in den Mittelpunkt. Er zeigt unter anderem am Beispiel der Bildungspolitik auf, wie die verschiedenen politischen Ebenen zusammenwirken. Weiterlesen

Ambivalentes und gleichwohl empfehlenswertes Buch über die sächsischen Parteien mit teilweise alarmierenden Befunden

Eine Rezension zu Joachim Amm: Die Parteien in Sachsen. Dresden: Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, 2019, verfasst von Hendrik Träger

Bei der Landtagswahl am 1. September 2019 könnten sechs oder – mit den Freien Wählern – sogar erstmals sieben Parteien in das sächsische Landesparlament einziehen. Den ‘Sonntagsfragen’ zufolge ist es wahrscheinlich, dass keine Partei mehr als 30 Prozent der (Listen-)Stimmen erhält. Das würde eine epochale Zäsur für den Freistaat bedeuten, der noch vor zwei Dekaden durch die CDU als hegemoniale Partei mit Wahlergebnissen zwischen 53,8 und 58,1 Prozent geprägt war.

Vor diesem Hintergrund widmet sich Joachim Amm, der in dem für Publikationen zuständigen Referat der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung arbeitet, in seinem jüngst erschienenen Buch dankenswerterweise der Leitfrage: „Wie entwickeln sich das sächsische Parteiensystem und die einzelnen Parteien im Verlauf der politischen Wandlungsdynamik?“ (S. 10). Letztlich konstatiert der Verfasser „ein[en] ziemliche[n] Mangel an zugleich zündenden und machbaren Ideen ebenso wie an personellen Ressourcen“ (S. 163).

Joachim Amm: Die Parteien in Sachsen (© Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)

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Kompakte Handreichung zum Wählen in Sachsen

Eine Rezension zu Werner Rellecke: Wahlen in Sachsen. Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen, Europaparlamentswahlen. Dresden: Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, 2019, verfasst von Hendrik Träger.

Anders als der Titel des Werkes suggeriert, geht es in dem Buch keineswegs um eine – auch für Nicht-Politikwissenschaftler/innen interessante – Analyse der bisherigen Wahlen im Freistaat. Vielmehr legt Werner Rellecke, der das Publikationsreferat der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung leitet, eine gut verständliche Handreichung über den jeweiligen Wahlakt auf kommunaler, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene vor. Eine solche Publikation ist angesichts der 2019 bevorstehenden Abstimmungen über die Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte, die Kreistage, das Europäische Parlament und den Landtag ein wichtiger Beitrag zur politischen Bildungsarbeit.[1]

Werner Rellecke: Wahlen in Sachsen (© Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)

Nach kurzen Ausführungen über die Wahlgrundsätze und die Wahlkampfkostenerstattung widmet sich der Verfasser in jeweils einem eigenen Kapitel den verschiedenen Wahlarenen, wobei die Struktur der einzelnen Teile dem gleichen Muster folgt: Zunächst werden die Akteure und Gremien der jeweiligen Ebene sowie deren Kompetenzen vorgestellt, bevor der Wahlakt in den Mittelpunkt rückt. Rellecke fasst den Personenkreis der Wahlberechtigten zusammen, erklärt das Wahlsystem und die Auszählung der Stimmen sowie die Übertragung des Wahlergebnisses in Parlamentsmandate inklusive der dabei gegebenenfalls bestehenden Ausnahmetatbestände wie Überhang- und Ausgleichsmandate.

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“Ernstfall Ost”? Gelegentliche Literaturhinweise zu Stand und Geschichte der Demokratie in Sachsen

Ein Beitrag zur Blogparade “Was bedeutet mir die Demokratie?” von Martin Munke

“Demokratie ist nie bequem”[1] titelten die “Dresdner Hefte” in ihrer vierten Ausgabe des Vorjahres, einen Satz aus einer Rede des damaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss aus dem Jahr 1951 aufgreifend.[2] Manch einem mag dieser Ausspruch mit Blick auf die Ergebnisse des vergangenen Wahlsonntags einfallen. Die AfD landete nach dem vorläufigen Ergebnis mit 25,3 Prozent vor der CDU (23) auf dem ersten Platz, die Grünen mit 10,3 noch hinter der Linken (11,7) auf Platz vier, die SPD kam mit 8,6 Prozent einstellig ins Ziel – bei 16,4 Prozent für sonstige Parteien und einer Wahlbeteiligung von 63,7 Prozent.[3] Bei den parallel stattfindenden Kreistagswahlen sind die Ergebnisse teilweise noch unvollständig (Stand: 27. Mai 2018, 22:57 Uhr), wobei nach den bisher vorliegenden Auszählungen die CDU ihre Vorrangstellung weitgehend (noch) behaupten konnte – mit immer knapperen Vorsprung, je weiter östlich man kommt, und mit Ausnahme der Landkreise Bautzen und Görlitz, wo die AfD einmal sehr eng (0,3 Prozent in Bautzen) und einmal deutlich (mehr als drei Prozent in Görlitz) an erster Stelle steht.[4]

Titelbild von Dresdner Heft Nr. 136 “Demokratie ist nie bequem” (© Dresdner Geschichtsverein)

Mit Blick auf diese Ergebnisse (und die Entwicklungen in Sachsen seit dem erstmaligen Auftreten der Pegida-Bewegung[5] Ende 2014 allgemein) bieten sich für die einen Pauschalurteile an wie in der knackigen Überschrift des Kommentars von Tagesspiegel-Co-Chefredakteur Mathias Müller von Blumencron, der im westlichen Teil der Republik mit seinem hohen Stimmenanteil der Grünen einen “Höhenflug der Liberalität” am Werke sieht, in Sachsen (und in Brandenburg) dagegen nur “Hass und Abgrenzung”. Im Text selbst liest sich dann manches differenzierter, damit kann man wohl aber keine hohen Klickzahlen generieren. Zielführender erscheint es – bei klarer Zurückweisung von Positionen, die sich außerhalb des demokratischen Spektrums bewegen –, nach den Ursachen dafür zu suchen, dass zumindest in Teilen der ehemaligen DDR die politischen Uhren etwas anders ticken, ohne dass dies jeweils uneingeschränkt gelten kann; zu groß sind doch die regionalen Unterschiede. Dieser Frage haben sich in historischer, politikwissenschaftlicher und sozialogischer Perspektive in den vergangenen Jahren einige AutorInnen gewidmet, die an wissenschaftlichen Einrichtungen und in der politischen Bildung in Sachsen selbst aktiv sind oder langjährige Beobachter (und: Teilnehmer) der Verhältnisse vor Ort. Es folgen einige Leseempfehlungen, deren Lektüre zur Beantwortung der Frage beitragen kann, ob “der Osten noch zu retten” ist – so der Zeit Online-Autor Christian Bangel in seinem Kommentar “Ernstfall Ost” –, wenn man die Frage denn so zugespitzt stellen will.

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