Schlagwort-Archive: Landtagswahl

Ambivalentes und gleichwohl empfehlenswertes Buch über die sächsischen Parteien mit teilweise alarmierenden Befunden

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Eine Rezension zu Joachim Amm: Die Parteien in Sachsen. Dresden: Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, 2019, verfasst von Hendrik Träger

Bei der Landtagswahl am 1. September 2019 könnten sechs oder – mit den Freien Wählern – sogar erstmals sieben Parteien in das sächsische Landesparlament einziehen. Den ‘Sonntagsfragen’ zufolge ist es wahrscheinlich, dass keine Partei mehr als 30 Prozent der (Listen-)Stimmen erhält. Das würde eine epochale Zäsur für den Freistaat bedeuten, der noch vor zwei Dekaden durch die CDU als hegemoniale Partei mit Wahlergebnissen zwischen 53,8 und 58,1 Prozent geprägt war.

Vor diesem Hintergrund widmet sich Joachim Amm, der in dem für Publikationen zuständigen Referat der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung arbeitet, in seinem jüngst erschienenen Buch dankenswerterweise der Leitfrage: „Wie entwickeln sich das sächsische Parteiensystem und die einzelnen Parteien im Verlauf der politischen Wandlungsdynamik?“ (S. 10). Letztlich konstatiert der Verfasser „ein[en] ziemliche[n] Mangel an zugleich zündenden und machbaren Ideen ebenso wie an personellen Ressourcen“ (S. 163).

Joachim Amm: Die Parteien in Sachsen (© Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)

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Kompakte Handreichung zum Wählen in Sachsen

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Eine Rezension zu Werner Rellecke: Wahlen in Sachsen. Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen, Europaparlamentswahlen. Dresden: Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, 2019, verfasst von Hendrik Träger.

Anders als der Titel des Werkes suggeriert, geht es in dem Buch keineswegs um eine – auch für Nicht-Politikwissenschaftler/innen interessante – Analyse der bisherigen Wahlen im Freistaat. Vielmehr legt Werner Rellecke, der das Publikationsreferat der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung leitet, eine gut verständliche Handreichung über den jeweiligen Wahlakt auf kommunaler, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene vor. Eine solche Publikation ist angesichts der 2019 bevorstehenden Abstimmungen über die Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte, die Kreistage, das Europäische Parlament und den Landtag ein wichtiger Beitrag zur politischen Bildungsarbeit.[1]

Werner Rellecke: Wahlen in Sachsen (© Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)

Nach kurzen Ausführungen über die Wahlgrundsätze und die Wahlkampfkostenerstattung widmet sich der Verfasser in jeweils einem eigenen Kapitel den verschiedenen Wahlarenen, wobei die Struktur der einzelnen Teile dem gleichen Muster folgt: Zunächst werden die Akteure und Gremien der jeweiligen Ebene sowie deren Kompetenzen vorgestellt, bevor der Wahlakt in den Mittelpunkt rückt. Rellecke fasst den Personenkreis der Wahlberechtigten zusammen, erklärt das Wahlsystem und die Auszählung der Stimmen sowie die Übertragung des Wahlergebnisses in Parlamentsmandate inklusive der dabei gegebenenfalls bestehenden Ausnahmetatbestände wie Überhang- und Ausgleichsmandate.

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Themenschwerpunkt zur Landtagswahl 2019: Politik und Gesellschaft in Sachsen

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Die Wahl zum 7. Sächsischen Landtag am 1. September 2019 dürfte nach Jahrzehnten der Dominanz der CDU große Veränderungen in den politischen Kräfteverhältnissen mit sich bringen. CDU und AfD liegen in den Umfragen Kopf an Kopf, es wird eine schwierige Regierungsbildung erwartet. Die Nichtzulassung eines Teils der Landesliste der AfD durch den Landeswahlausschuss am 5. Juli hat die große Polarisierung des Wahlkampfes noch einmal verschärft.

In den vergangenen Monaten sind zahlreiche Publikationen erschienen, deren Autorinnen und Autoren die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse im Freistaat zu erklären suchen und Perspektiven für die weitere Entwicklung vorstellen wollen.[1] Neben der historischen Einordnung bieten sie tagesaktuelle Diagnosen und Schlaglichter auf eine Gesellschaft, die in vielen Fragen gespalten erscheint. Im Vorfeld der Wahl wollen wir einige von ihnen vorstellen und hoffen, damit einen kleinen Beitrag zur demokratischen Meinungsbildung zu leisten. Die einzelnen Texte werden nach Erscheinen hier im Beitrag verlinkt.

Weitere Informationen:

[1] Vgl. im Zusammenhang auch den Beitrag von Martin Munke: “Ernstfall Ost”? Gelegentliche Literaturhinweise zu Stand und Geschichte der Demokratie in Sachsen,  28. Mai 2019, URL: https://saxorum.hypotheses.org/2442.