Ein Beitrag zur Blogparade #SalonEuropa von Martin Munke

Sachsen ist ohne Europa nicht zu denken, schon allein durch Nähe und Grenzen mit Tschechien und Polen. Überhaupt dürfte es sinnvoll sein, Sachsen wie auch die anderen 1952 in der DDR aufgelösten und 1990 wieder- bzw. neubegründeten Bundesländer in ostmitteleuropäischen Zusammenhängen zu untersuchen, wie es ja in den aktuellen Debatten um die Entwicklung nach der Wende und die Rolle der AfD gerade im „Osten“ schon gefordert wurde. Immerhin liegen zwischen Dresden und Prag nur 90 Auto- bzw. reichlich 120 Zugminuten, mit der geplanten Schnellbahnstrecke soll die Fahrzeit auf eine Stunde sinken. Gleichwohl ist es hier mit „Europa“ (und, nicht deckungsgleich, wenn auch meist so verwendet, der Europäischen Union) oft so eine Sache. Nicht ohne Grund greift ein aktueller politikwissenschaftlicher Sammelband zu Sachsen in der EU die Frage „Brauchen wir Europa?“ (Rezension hier im Blog folgt)^[1] auf – eine Frage, die den Blick auf und ein Puzzle aus vielen Einzelaspekte(n) nötig macht. Mit Recht konstatieren die beiden Herausgeberinnen Astrid Lorenz und Dorothee Riese in ihrer Einleitung: „Eine Debatte über Europa […] muss daher die Perspektive des einzelnen berücksichtigen, ohne das Wohl der Allgemeinheit zu vernachlässigen, sie muss gemeinsame Werte hinsichtlich des Rahmens und bestimmter Grundrichtungen der europäischen Politik thematisieren, ohne die Mitgliedstaaten und Bürger ihrer Freiheit zu berauben.“ (S. 15)

Diese „Perspektive des einzelnen“ möchte ich im Folgenden einnehmen und, nach einigen allgemeinen Überlegungen, Impressionen aus meinem Europa schildern – einem Europa, das sich hauptsächlich in Ost- (so der allgemeine Sprachgebrauch) bzw. Ostmitteleuropa (so der wissenschaftliche) abspielt, besonders in der Grenzregion zwischen Sachsen, Polen und Tschechien. „Grenze“ und „Region“ sind zwei zentrale Begriffe für das/mein Verständnis von EUropa [sic!]. Die Staatsgrenzen sind in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend durchlässig geworden. Der Beitritt von u. a. Tschechien und Polen zum Schengen-Raum Ende 2007 und das Auslaufen der Übergangsregelungen für die neuen östlichen Mitglieder im Mai 2011 erhöhten die Möglichkeiten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nochmals – jeder kann, ohne an Grenzen kontrolliert zu werden, ins Nachbarland reisen, u. a. an den mehr als 30 Straßen- und knapp zehn Schienenübergängen zwischen Sachsen und Tschechien. Die regional orientierte Struktur- und Kohäsionspolitik gehört wiederum zu den wichtigsten Politikfeldern der Europäischen Union. Nach der Agrarförderung (2018: 59,5 Mrd. Euro, 37 Prozent des Haushaltsvolumens) bildet sie den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts (55,4 Mrd. Euro, 34,5 Prozent). Und gerade in den Grenzregionen zwischen einzeln EU-Mitgliedsstaaten sieht man den starken Einfluss der damit finanzierten Vorhaben, die dem Abbau von Ungleichheiten dienen sollen, auf die Gesellschaft vor Ort und das länderübergreifende Zusammenleben.

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