Sachsen, Europa und die Europäische Union – Wissen und Hintergründe in acht Aufsätzen und neun Interviews

Eine Rezension von Astrid Lorenz/Dorothee Riese (Hgg.): Brauchen wir Europa? Sachsen in der EU. Leipzig: Edition Leipzig, 2018, ISBN 978-3-361-00728-4, verfasst von Annette Scherer

Eine eindeutige Antwort auf die Frage „Brauchen wir Europa?“ anzubieten, ist nicht die Intention des vorliegenden Bandes.[1] Vielmehr geht es den Herausgeberinnen Astrid Lorenz und Dorothee Riese darum, „Informationen zur Europäischen Union aus regionaler Sicht [zu vermitteln]“ (S. 12) und beispielhaft verschiedene Positionen und Einschätzungen zum wechselseitigen Verhältnis von sächsischer und europäischer Politik abzubilden. Den Leserinnen und Lesern sollen so Kenntnisse zu institutionellen Zusammenhängen, Entscheidungsprozessen und Beteiligungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden. Das Buch will sie dazu anregen, die titelgebende Frage selbst kritisch zu reflektieren sowie sich an den Diskussionen über die zukünftige Ausgestaltung der EU aktiv zu beteiligen.

Brauchen wir Europa? Sachsen in der EU (© Edition Leipzig)

Die von den Herausgeberinnen angestrebte Vermittlung von Hintergrundwissen zur EU erfolgt in erster Linie über die acht im Band enthaltenen Aufsätze. Verfasst wurden diese zu einem großen Teil von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig tätig sind. Zunächst erläutern die Beiträge von Lisa H. Anders und Jeldrik T. B. Grups die Handlungsspielräume und Kompetenzen der Bundesländer in der europäischen Politik. So zeichnet Anders insbesondere die institutionellen Mitgestaltungsmöglichkeiten der Länder, und hierbei im Speziellen Sachsens, nach. Dabei nimmt sie sowohl die historische Entwicklung als auch die aktuelle Situation in den Blick. Grups stellt in seinem Beitrag das Verhältnis von EU-, Bundes- und Landesrecht in den Mittelpunkt. Er zeigt unter anderem am Beispiel der Bildungspolitik auf, wie die verschiedenen politischen Ebenen zusammenwirken. Weiterlesen

Europäische Integration und grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Tschechien und Sachsen: Milan Jeřábek

In unserem Einführungsbeitrag haben wir davon geschrieben, mit den Beiträgen im Blog auch einen Blick über die heutigen Staatsgrenzen hinaus werfen zu wollen. Forschung zu und über Sachsen findet nicht nur an Einrichtungen im Bundesland selbst statt, sondern auch an anderen Orten in Deutschland und darüber hinaus. Vor allem in den ostmitteleuropäischen Nachbarstaaten Polen und Tschechien befassen sich viele ForscherInnen mit „sächsischen Themen“ – die historischen Verbindungen wirken bis heute nach. Und selbst in den USA oder in Japan ist Sachsen für manche nicht nur ein ferner Begriff, sondern zentraler Gegenstand der eigenen wissenschaftlichen Tätigkeit.

Diese vielfältige Forschungslandschaft wollen wir auf Saxorum mit kleinen Porträts und Interviews vorstellen und freuen uns über Anregungen dazu. Den Auftakt bildet ein Austausch von Martin Munke mit dem tschechischen Geografen Milan Jeřábek, der am Institut für Geografie der Masaryk-Universität Brno/Brünn lehrt und forscht.

 

Martin Munke: Lieber Milan, vielen Dank für Deine Bereitschaft, uns einige Fragen zu Deinen Forschungen über Sachsen zu beantworten. Für den Anfang: Was sind die Schwerpunkte Deiner entsprechenden Forschungstätigkeit?

Milan Jeřábek: Im Zentrum meiner Forschung stehen Phänomene, die sich mit der Entwicklung der Grenzräume Tschechiens im Kontext der europäischen Integration befassen. Dazu gehören die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, die Regionalpolitik, die verschiedenen Förderprogramme und die daraus resultierenden gemeinsamen Projekte, vor allem auch die Zusammenarbeit der Universitäten auf beiden Seiten der Grenze. Hierbei war ich an vielen verschiedenen Vorhaben beteiligt, sowohl in meiner früheren Tätigkeit an der J. E. Purkyně-Universität in Ústí nad Labem als auch jetzt an der Masaryk-Universität in Brno. Zu den Partnern auf sächsischer Seite haben  vor allem die Kollegen Hartmut Kowalke und Olaf Schmidt an der TU Dresden gehört. Gemeinsam haben wir von 1997 bis 2011 mindestens zehn Projekte (meistens für die Euroregion Elbe/Labe) durchgeführt, zu verschiedenen Themenbereichen wie Prozessen und Problemen der Regionalentwicklung, dem gegenseitigen Kennenlernen, dem demographischen Wandel, der Grenzöffnung oder dem Innovationspotential in der Grenzregion.

Karte der Euroregion Elbe/Labe (© Bundesamt für Kartographie und Geodäsie 2007/Euroregion Elbe-Labe 2008)

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In der Grenzregion. (Mein) Europa zwischen Sachsen, Tschechien und Polen

Ein Beitrag zur Blogparade #SalonEuropa von Martin Munke

Sachsen ist ohne Europa nicht zu denken, schon allein durch Nähe und Grenzen mit Tschechien und Polen. Überhaupt dürfte es sinnvoll sein, Sachsen wie auch die anderen 1952 in der DDR aufgelösten und 1990 wieder- bzw. neubegründeten Bundesländer in ostmitteleuropäischen Zusammenhängen zu untersuchen, wie es ja in den aktuellen Debatten um die Entwicklung nach der Wende und die Rolle der AfD gerade im „Osten“ schon gefordert wurde. Immerhin liegen zwischen Dresden und Prag nur 90 Auto- bzw. reichlich 120 Zugminuten, mit der geplanten Schnellbahnstrecke soll die Fahrzeit auf eine Stunde sinken. Gleichwohl ist es hier mit „Europa“ (und, nicht deckungsgleich, wenn auch meist so verwendet, der Europäischen Union) oft so eine Sache. Nicht ohne Grund greift ein aktueller politikwissenschaftlicher Sammelband zu Sachsen in der EU die Frage „Brauchen wir Europa?“ (Rezension hier im Blog folgt)[1] auf – eine Frage, die den Blick auf und ein Puzzle aus vielen Einzelaspekte(n) nötig macht. Mit Recht konstatieren die beiden Herausgeberinnen Astrid Lorenz und Dorothee Riese in ihrer Einleitung: „Eine Debatte über Europa […] muss daher die Perspektive des einzelnen berücksichtigen, ohne das Wohl der Allgemeinheit zu vernachlässigen, sie muss gemeinsame Werte hinsichtlich des Rahmens und bestimmter Grundrichtungen der europäischen Politik thematisieren, ohne die Mitgliedstaaten und Bürger ihrer Freiheit zu berauben.“ (S. 15)

Feierlichkeiten zur Erweiterung des Schengenraumes am 20. Dezember 2007 in Zittau
(European Communities/EC-Audiovisual Service, P-013376/00-01, Foto: Bartek Krupa)

Diese „Perspektive des einzelnen“ möchte ich im Folgenden einnehmen und, nach einigen allgemeinen Überlegungen, Impressionen aus meinem Europa schildern – einem Europa, das sich hauptsächlich in Ost- (so der allgemeine Sprachgebrauch) bzw. Ostmitteleuropa (so der wissenschaftliche) abspielt, besonders in der Grenzregion zwischen Sachsen, Polen und Tschechien. „Grenze“ und „Region“ sind zwei zentrale Begriffe für das/mein Verständnis von EUropa [sic!]. Die Staatsgrenzen sind in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend durchlässig geworden. Der Beitritt von u. a. Tschechien und Polen zum Schengen-Raum Ende 2007 und das Auslaufen der Übergangsregelungen für die neuen östlichen Mitglieder im Mai 2011 erhöhten die Möglichkeiten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nochmals – jeder kann, ohne an Grenzen kontrolliert zu werden, ins Nachbarland reisen, u. a. an den mehr als 30 Straßen- und knapp zehn Schienenübergängen zwischen Sachsen und Tschechien. Die regional orientierte Struktur- und Kohäsionspolitik gehört wiederum zu den wichtigsten Politikfeldern der Europäischen Union. Nach der Agrarförderung (2018: 59,5 Mrd. Euro, 37 Prozent des Haushaltsvolumens) bildet sie den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts (55,4 Mrd. Euro, 34,5 Prozent). Und gerade in den Grenzregionen zwischen einzeln EU-Mitgliedsstaaten sieht man den starken Einfluss der damit finanzierten Vorhaben, die dem Abbau von Ungleichheiten dienen sollen, auf die Gesellschaft vor Ort und das länderübergreifende Zusammenleben.

Das Dreiländereck von Sachsen, Tschechien und Polen bei Zitta, im Zentrum die EU-Flagge
(Wikimedia Commons, Foto: Honza Groh, CC-BY-SA 3.0)

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