Sachsen, Europa und die Europäische Union – Wissen und Hintergründe in acht Aufsätzen und neun Interviews

Eine Rezension zu Astrid Lorenz/Dorothee Riese (Hgg.): Brauchen wir Europa? Sachsen in der EU. Leipzig: Edition Leipzig, 2018, ISBN 978-3-361-00728-4, verfasst von Annette Scherer

Eine eindeutige Antwort auf die Frage „Brauchen wir Europa?“ anzubieten, ist nicht die Intention des vorliegenden Bandes.[1] Vielmehr geht es den Herausgeberinnen Astrid Lorenz und Dorothee Riese darum, „Informationen zur Europäischen Union aus regionaler Sicht [zu vermitteln]“ (S. 12) und beispielhaft verschiedene Positionen und Einschätzungen zum wechselseitigen Verhältnis von sächsischer und europäischer Politik abzubilden. Den Leserinnen und Lesern sollen so Kenntnisse zu institutionellen Zusammenhängen, Entscheidungsprozessen und Beteiligungsmöglichkeiten an die Hand gegeben werden. Das Buch will sie dazu anregen, die titelgebende Frage selbst kritisch zu reflektieren sowie sich an den Diskussionen über die zukünftige Ausgestaltung der EU aktiv zu beteiligen.

Brauchen wir Europa? Sachsen in der EU (© Edition Leipzig)

Die von den Herausgeberinnen angestrebte Vermittlung von Hintergrundwissen zur EU erfolgt in erster Linie über die acht im Band enthaltenen Aufsätze. Verfasst wurden diese zu einem großen Teil von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die am Institut für Politikwissenschaft der Universität Leipzig tätig sind. Zunächst erläutern die Beiträge von Lisa H. Anders und Jeldrik T. B. Grups die Handlungsspielräume und Kompetenzen der Bundesländer in der europäischen Politik. So zeichnet Anders insbesondere die institutionellen Mitgestaltungsmöglichkeiten der Länder, und hierbei im Speziellen Sachsens, nach. Dabei nimmt sie sowohl die historische Entwicklung als auch die aktuelle Situation in den Blick. Grups stellt in seinem Beitrag das Verhältnis von EU-, Bundes- und Landesrecht in den Mittelpunkt. Er zeigt unter anderem am Beispiel der Bildungspolitik auf, wie die verschiedenen politischen Ebenen zusammenwirken. Weiterlesen

Heimatforschung in Europa – ein Aufruf, oder: Call for Participation

Von Jens Bemme

Wieviel Heimatforschung gibt es in anderen Regionen und Ländern Europas?

Heimatforschung in Europa – gibt es das, auch überregional? Forschung in und über viele europäische Heimaten? Oder: Forschung über die Heimat in Europa, also „aus Vielem das Eine“?

Es sei seine Hoffnung

die Narrative zu entwickeln, die uns weiterführen, um ein gemeinsames Bild zu bekommen.

sagte Mart Laanemäe im Oktober 2018 als Estnischer Botschafter in Berlin beim Podiumsgespräch zum Thema „Kriegsausgang – Umbruch – Unabhängigkeit – Der Erste Weltkrieg und die ‘Nachkriegszeit’ in der estnischen und deutschen Erinnerung“.

Heimatforschung meint im deutschsprachigen Raum Recherchen, die ein näheres regionales Umfeld betreffen, oft mit persönlichen Bezügen zwischen den Forschenden und ihren Forschungsgegenständen: dem eigenen Dorf, dem Stadtteil, einer Gegend oder einem definierten Gebiet – z.B. Sachsen, das Vogtland, die Oberlausitz. In der deutschen Wikipedia steht:

Ein Heimatforscher – auch Heimatkundler genannt – ist in der Regel ehrenamtlich im Bereich der Erforschung der heimatlichen Umgebung tätig.

Es liegt nahe davon auszugehen, dass auch Menschen in anderen Gegenden ihre Geschichte, Umgebung und – metaphorisch – Wurzeln erforschen – verstanden als menschliches Grundbedürfnis und bisweilen verknüpft mit Neugier und Leidenschaft. Weiterlesen

Die Vergewaltigung Europas. Der Negativraum der europäischen Identität

Ein Beitrag zur Blogparade #SalonEuropa von Hélène Fuchs

Das Wort „Europa“ habe ich nicht auf einer Weltkarte, sondern in einem Buch über griechische Mythologie zum ersten Mal wahrgenommen. Noch heute, wenn ich das Wort höre, denke ich zuerst instinktiv an eine junge Frau auf dem Rücken eines Stieres, von Wasser umgeben und wie gelähmt, als ein Gott sie entführt – eine Assoziation, die sich besonders in der sächsischen Hauptstadt Dresden einstellt (wo ich gerade ein Praktikum absolviere), einer Stadt, in der das Europäische Kulturforum e.V. einen Europäischen Kulturpreis verleiht, der nach dem in einen Stier verwandelten Zeus „Taurus“ getauft wurde. Die unbewusste Verbindung zwischen Europa als Subkontinent und Europa als sexuell belästigter Frau drückt sich in einem allgegenwärtigen Motiv aus: die „Vergewaltigung“ Europas. Die provokative Phrase wird heute immer noch benutzt, um die Idee einer dringenden Gefahr für die europäische Identität zu äußern. Im Februar 2016 war „Islamski gwałt na Europie“ („Die islamische Vergewaltigung Europas“) ein Titel der polnischen Zeitung wSieci. 2006 produzierte David Hathaway den Film „The Rape of Europe“ („Die Vergewaltigung Europas“), in dem er die Idee einer europäischen Union aus religiösen Gründen streng kritisiert. Der französische Wirtschaftswissenschaftler Robert Salais veröffentlichte 2013 das Buch „Le viol d’Europe“. Enquete sur la disparition d’une idee ( „Die Vergewaltigung Europas. Untersuchung zum Verschwinden einer Idee“), in dem er die Schwächen der EU betont; im Internet und auf Social Media wird der Ausdruck viel benutzt. Europa – das echte Europa, nicht die mythologische Gestalt – wäre also passiv, schutzlos, ihre Keuschheit eine Trophäe für gnadenlose Angreifer; es wäre unsere Aufgabe, es abzuwehren, um seine Unschuld wiederherzustellen.

Europa und Zeus (aus Andrä, J. C.: Griechische Heldensagen für die Jugend bearbeitet. Berlin 1902)
(Wikimedia Commons, gemeinfrei)

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In der Grenzregion. (Mein) Europa zwischen Sachsen, Tschechien und Polen

Ein Beitrag zur Blogparade #SalonEuropa von Martin Munke

Sachsen ist ohne Europa nicht zu denken, schon allein durch Nähe und Grenzen mit Tschechien und Polen. Überhaupt dürfte es sinnvoll sein, Sachsen wie auch die anderen 1952 in der DDR aufgelösten und 1990 wieder- bzw. neubegründeten Bundesländer in ostmitteleuropäischen Zusammenhängen zu untersuchen, wie es ja in den aktuellen Debatten um die Entwicklung nach der Wende und die Rolle der AfD gerade im „Osten“ schon gefordert wurde. Immerhin liegen zwischen Dresden und Prag nur 90 Auto- bzw. reichlich 120 Zugminuten, mit der geplanten Schnellbahnstrecke soll die Fahrzeit auf eine Stunde sinken. Gleichwohl ist es hier mit „Europa“ (und, nicht deckungsgleich, wenn auch meist so verwendet, der Europäischen Union) oft so eine Sache. Nicht ohne Grund greift ein aktueller politikwissenschaftlicher Sammelband zu Sachsen in der EU die Frage „Brauchen wir Europa?“ (Rezension hier im Blog folgt)[1] auf – eine Frage, die den Blick auf und ein Puzzle aus vielen Einzelaspekte(n) nötig macht. Mit Recht konstatieren die beiden Herausgeberinnen Astrid Lorenz und Dorothee Riese in ihrer Einleitung: „Eine Debatte über Europa […] muss daher die Perspektive des einzelnen berücksichtigen, ohne das Wohl der Allgemeinheit zu vernachlässigen, sie muss gemeinsame Werte hinsichtlich des Rahmens und bestimmter Grundrichtungen der europäischen Politik thematisieren, ohne die Mitgliedstaaten und Bürger ihrer Freiheit zu berauben.“ (S. 15)

Feierlichkeiten zur Erweiterung des Schengenraumes am 20. Dezember 2007 in Zittau
(European Communities/EC-Audiovisual Service, P-013376/00-01, Foto: Bartek Krupa)

Diese „Perspektive des einzelnen“ möchte ich im Folgenden einnehmen und, nach einigen allgemeinen Überlegungen, Impressionen aus meinem Europa schildern – einem Europa, das sich hauptsächlich in Ost- (so der allgemeine Sprachgebrauch) bzw. Ostmitteleuropa (so der wissenschaftliche) abspielt, besonders in der Grenzregion zwischen Sachsen, Polen und Tschechien. „Grenze“ und „Region“ sind zwei zentrale Begriffe für das/mein Verständnis von EUropa [sic!]. Die Staatsgrenzen sind in den vergangenen Jahrzehnten zunehmend durchlässig geworden. Der Beitritt von u. a. Tschechien und Polen zum Schengen-Raum Ende 2007 und das Auslaufen der Übergangsregelungen für die neuen östlichen Mitglieder im Mai 2011 erhöhten die Möglichkeiten für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit nochmals – jeder kann, ohne an Grenzen kontrolliert zu werden, ins Nachbarland reisen, u. a. an den mehr als 30 Straßen- und knapp zehn Schienenübergängen zwischen Sachsen und Tschechien. Die regional orientierte Struktur- und Kohäsionspolitik gehört wiederum zu den wichtigsten Politikfeldern der Europäischen Union. Nach der Agrarförderung (2018: 59,5 Mrd. Euro, 37 Prozent des Haushaltsvolumens) bildet sie den zweitgrößten Posten des EU-Haushalts (55,4 Mrd. Euro, 34,5 Prozent). Und gerade in den Grenzregionen zwischen einzeln EU-Mitgliedsstaaten sieht man den starken Einfluss der damit finanzierten Vorhaben, die dem Abbau von Ungleichheiten dienen sollen, auf die Gesellschaft vor Ort und das länderübergreifende Zusammenleben.

Das Dreiländereck von Sachsen, Tschechien und Polen bei Zitta, im Zentrum die EU-Flagge
(Wikimedia Commons, Foto: Honza Groh, CC-BY-SA 3.0)

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