Chemnitzer Bürgerbeteiligung im Wandel der Zeiten

Eine Rezension zu Sebastian Liebold/Sophie Schönfeld: Mitgestalten vor Ort. Formen und Inhalte politischer Beteiligung in Chemnitz. Chemnitz: Universitätsverlag Chemnitz, 2019. ISBN 978-3-96100-075-3, verfasst von Robin Reschke

Wie wechselvoll die Geschichte von Chemnitz bisher war und welche politischen Ausdrucksformen sich entwickelten, veranschaulicht ein jüngst erschienener Band von Sophie Schönfeld und Sebastian Liebold. Das 86-seitige Buch ist aus einer Studie zur Frage nach der Beteiligung der BürgerInnen an der politischen Gestaltung der Stadtgesellschaft entstanden. Wie die Autorin Schönfeld betont liegt sein Hauptanliegen   darin, Menschen zu erreichen, „die weniger Bezug zum politischen Geschehen haben“[1]. Liebold bewertet die Studie als anschauliche Darstellung der Herausbildung von Strukturen politischer Beteiligung und „wie man in der aktuellen Debatte um eine demokratische Teilhabe in der Stadt Chemnitz viele Gruppen einbeziehen kann.“[2]

Die Notwendigkeit dieses Bestrebens liegt wohl auch in der jüngsten Vergangenheit begründet: Die Stadt Chemnitz ist vor allem durch die rechtsextremen Ausschreitungen 2018 in den Fokus der öffentlichen Wahrnehmung gerückt. Die vorliegende Studie mag durch das Aufzeigen diverser Beteiligungsmöglichkeiten diesem Auseinanderdriften entgegenwirken. Inwiefern dieses Vorhaben gelungen ist, soll nun Gegenstand näherer Betrachtung sein.

Ein früher Ort der Verständigung: die alte Ratsstube im Alten Rathaus. Foto: Rudolph Pause, vor 1900 (SLUB/Deutsche Fotothek, Public Domain).

Die Autoren stellen die Genese der Bürgerbeteiligung anhand des historischen Verlaufs dar. Gegliedert ist das Buch in 15 Kapitel, die vier thematischen Blöcken zugeordnet sind. In dem Block „Einführung“ arbeiten die Autoren die Fragestellung heraus und referieren den aktuellen Forschungsstand. Diesem zwei Kapitel umfassenden Teil folgt der Abschnitt, der sich mit der „Entstehung von Mitwirkungsrechten“ beschäftigt. Darin rekonstruieren die Autoren in drei Kapiteln die geschichtliche Entwicklung von Chemnitz ausgehend vom Mittelalter bis hin zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Dabei werden mit großen Sprüngen kurze Einblicke in die Herausbildung der Stadtoligarchie bis hin zu protodemokratischen Strukturen in der Frühen Neuzeit sowie in die frühdemokratischen Strukturen im Vormärz und deren Unterdrückung in der darauffolgenden Restaurationsphase geworfen. Die Umbrüche nach dem Ersten Weltkrieg im Abschnitt „Gewinn- und Verlusterfahrungen im 20 Jahrhundert“ werden ebenfalls näher betrachtet. Kurz wird dabei in drei Kapiteln auf die Phase der Demokratisierung in der Weimarer Republik, den Verlust dieser Strukturen während der nationalsozialistischen Diktatur und die Entwicklungen in der SBZ/DDR eingegangen. Der letzte Abschnitt widmet sich der „Gegenwart“, beginnend mit der Zeit nach der Wende 1990 und der erneuten Demokratisierung bzw. Reform der Kommunalstrukturen unter bundesrepublikanischer Ägide.

Luftaufnahme von Chemnitz zur Zeit der Weimarer Republik. Foto: Junkers Luftbild, vor 1931 (SLUB/Deutsche Fotothek, Lizenz: Freier Zugang – Rechte vorbehalten).

Der knappe Band erweist sich mit seinen zahlreichen Literaturhinweisen als ein guter Einstieg in die Materie. Gerade die Entwicklung der Fragestellung zu Beginn zeigt eine fundierte Herangehensweise an ein sehr komplexes und umfangreiches Thema. Allerdings bleiben die Erwartungen zurück, wenn man bedenkt, dass die Autoren gut 1000 Jahre Geschichte auf ca. 80 Seiten komprimieren. Die Darstellung komplexer Entwicklungsstufen und historischer Kontexte kann leider nur teilweise geleistet werden. Stellenweise werden manche Punkte sehr detailliert dargestellt, diese aber im Gesamtkontext nur fragmentarisch beschrieben bzw. die Einbettung in die historische Entwicklung wird nicht geleistet. Die Darstellungen insgesamt bleiben damit oft zu oberflächlich. Allerdings werden auch zwischen den Zeilen Desiderate offenbart –  so wird z.B. die Zeit der Französische Revolution respektive die Napoleonische Phase nicht erwähnt, obwohl diese mit den Idealen von bürgerlicher Freiheit, Grundrechten und Gleichberechtigung – im Code Civil sogar als rechtstaatlich verbürgt – die Entwicklungen des Vormärz antizipierten. Zum Teil hätten historische Abläufe z. B. wie der der „Trümmerfrauen“ differenzierter wiedergegeben werden können.[3] Auch die Aussage, „dass es nach einem Tötungsdelikt auf offener Straße und den extremistischen Ausschreitungen im Anschluss vielen Akteuren gelang, Menschen auf die Straße zu bewegen und ihre Meinung kundzutun, beweist die Bereitschaft zur Mitgestaltung“ (S. 78.) wirkt sehr missverständlich und fragwürdig, denn es waren ja hauptsächlich Rechtsextreme bzw. Rechtspopulisten, die den Tod für ihre politischen Zwecke instrumentalisierten und auf den Straßen präsent waren.

Auch der Titel lässt eine andere inhaltliche Schwerpunktsetzung vermuten, nämlich die Untersuchung gegenwärtiger Strukturen bürgerlicher Beteiligung. Diese werden erst auf den letzten 20 Seiten behandelt und auch da nur sehr überschaubar und mit weniger Tiefe, als erwartet. Nichtsdestotrotz handelt es sich um eine kompakte und inhaltlich breitgefächerte Publikation, die die wissenschaftlichen Erkenntnisse der zugrunde liegenden Studie für ein breiteres Publikum aufbereitet und die sich wegen der Fülle der verarbeiteten Literatur sehr gut für den interessierten Leser eignet, der einen Einstieg zum Thema sucht.


[1] Vgl. Julia Henkel: Politische Einbindung hilft, Bürgeranliegen zu klären. Studie der TU Chemnitz zeigt Zusammenhang zwischen „Dabeisein“ und Verbundenheit mit der Stadt. In: Uni aktuell, 18. Juni 2020, URL https://www.tu-chemnitz.de/tu/pressestelle/aktuell/9817.

[2] Ebd.

[3] Vgl. Leonie Treber: Mythos Trümmerfrauen. Von der Trümmerbeseitigung in der Kriegs- und Nachkriegszeit und der Entstehung eines deutschen Erinnerungsortes. Essen 2014.

Das Wikidata-Item dieses Textes ist (Q98492058).


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