Kompakte Handreichung zum Wählen in Sachsen

Eine Rezension zu Werner Rellecke: Wahlen in Sachsen. Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Bundestagswahlen, Europaparlamentswahlen. Dresden: Sächsische Landeszentrale für politische Bildung, 2019, verfasst von Hendrik Träger.

Anders als der Titel des Werkes suggeriert, geht es in dem Buch keineswegs um eine – auch für Nicht-Politikwissenschaftler/innen interessante – Analyse der bisherigen Wahlen im Freistaat. Vielmehr legt Werner Rellecke, der das Publikationsreferat der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung leitet, eine gut verständliche Handreichung über den jeweiligen Wahlakt auf kommunaler, Landes-, Bundes- und europäischer Ebene vor. Eine solche Publikation ist angesichts der 2019 bevorstehenden Abstimmungen über die Stadt- beziehungsweise Gemeinderäte, die Kreistage, das Europäische Parlament und den Landtag ein wichtiger Beitrag zur politischen Bildungsarbeit.[1]

Werner Rellecke: Wahlen in Sachsen (© Sächsische Landeszentrale für politische Bildung)

Nach kurzen Ausführungen über die Wahlgrundsätze und die Wahlkampfkostenerstattung widmet sich der Verfasser in jeweils einem eigenen Kapitel den verschiedenen Wahlarenen, wobei die Struktur der einzelnen Teile dem gleichen Muster folgt: Zunächst werden die Akteure und Gremien der jeweiligen Ebene sowie deren Kompetenzen vorgestellt, bevor der Wahlakt in den Mittelpunkt rückt. Rellecke fasst den Personenkreis der Wahlberechtigten zusammen, erklärt das Wahlsystem und die Auszählung der Stimmen sowie die Übertragung des Wahlergebnisses in Parlamentsmandate inklusive der dabei gegebenenfalls bestehenden Ausnahmetatbestände wie Überhang- und Ausgleichsmandate.

Durch die Lektüre des Buches erfährt die Leserin beziehungsweise der Leser alle Aspekte, die für die wahlberechtigte Bevölkerung wichtig sind, ohne in nur für Fachleute relevante Details gehen zu müssen. Der Text wird durch Abbildungen von Musterstimmzetteln, Schaubilder der politischen Akteure, Tabellen und Grafiken mit den Wahlergebnissen und kurze Auszüge aus den einschlägigen Gesetzestexten angereichert. Außerdem enthält das Buch einen praktischen Tipp, wie die Wahlberechtigten reagieren sollten, falls sie „bis drei Wochen vor einem Wahltermin keine Wahlbenachrichtigung bekommen haben“ (S. 8).

Kritisch anzumerken sind einige Fehler beziehungsweise Ungenauigkeiten: (1) Bei den Landtagswahlen in Sachsen gibt es keine Erst- und Zweitstimme (u. a. S. 60), sondern eine „Direktstimme“ und eine „Listenstimme“. Hier wäre mehr Präzision seitens des Verfassers wünschenswert gewesen. Rellecke hätte auch erklären können, dass die Listenstimme bei der Landtagswahl und die Zweitstimme bei der Bundestagswahl die für die Mandatszuteilung entscheidende und damit die wichtigere der beiden jeweils abzugebenden Stimmen sind. (2) Zum Zeitpunkt der ersten Europawahl 1979 existierte die Europäische Gemeinschaft keineswegs „fast 40 Jahre“ (S. 12), sondern – bei den Römischen Verträgen von 1957 ansetzend – gerade einmal 22 Jahre. Vier Jahrzehnte vor der ersten Europawahl hatte der Zweite Weltkrieg begonnen und der europäische Einigungsprozess war in weiter Ferne. (3) Anders als von Rellecke angekündigt (vgl. S. 86), wurde die Europawahl 2019 in 28 EU-Staaten durchgeführt, weil der Brexit mehrfach verschoben wurde. Hier hat die politische Realität dem Verfasser, der über den Redaktionsschluss am 8. März 2019 hinaus auf dem neuesten Stand sein wollte, ein Schnippchen geschlagen.

Plenarsaal des Sächsischen Landtags in Dresden (Wikimedia Commons/Ralf Roletschek, CC BY 3.0)

Diese Aspekte schmälern aber keineswegs die Tatsache, dass das Buch eine Pflichtlektüre für alle politisch Interessierten – im Idealfall sogar für die ganze wahlberechtigte Bevölkerung in Sachsen – sein sollte. Denjenigen, die mit Blick auf die Landtagswahl am 1. September Fragen zum Ablauf der Abstimmung haben und sich schnell und fundiert informieren möchten, sei diese Publikation der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung empfohlen.[2]


Autor

Dr. phil. Hendrik Träger, Politikwissenschaftler an der Universität Leipzig und stellvertretender Vorsitzender des Sächsischen Kompetenzzentrums für Landes- und Kommunalpolitik (SKLK).


[1] Eine erste Auflage erschien mit einem anderen Untertitel bereits vor zehn Jahren; vgl. Werner Rellecke: Wahlen in Sachsen. Politische Wahlen im Freistaat Sachsen von den Ortschaftsräten bis zum Europäischen Parlament, Dresden 2009.

[2] Das Buch steht auf der Internetseite der Landeszentrale auch als PDF-Datei zum kostenfreien Download bereit, URL: https://www.slpb.de/fileadmin/media/Publikationen/Ebooks/Wahlen_in_Sachsen_2019_FINAL.pdf.


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